Allgemeine Geschäftsbedingungen der Dr. Steffan Datentechnik GesmbH im Folgenden als DSD bezeichnet:

Allgemeines:

Allen Lieferungen und Leistungen liegen diese Geschäftsbedingungen zugrunde. Spätestens mit dem Entgegennehmen der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Entgegenstehende Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen des Käufers werden nur anerkannt, wenn sie ausdrücklich und schriftlich vereinbart sind. Nebenabreden sowie Ergänzungen des Vertrages sind rechtsunwirksam, soweit sie nicht schriftlich von DSD bestätigt worden sind.

Angebot und Vertragsabschluss:

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, vorbehaltlich rechtzeitiger Lieferung durch den Vorlieferanten. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn DSD eine Bestellung des Käufers schriftlich oder elektronisch bestätigt. Gleiches gilt für Ergänzungen, Änderungen oder Nebenabreden. Maße, Zeichnungen und Abbildungen etc. sind unverbindlich. Verbesserungen oder Änderungen der Leistung sind zulässig, soweit sie dem Käufer unter Berücksichtigung der Interessen DSD zumutbar und, bezogen auf die bisher vereinbarte Leistung, dieser gleichwertig sind. Bei Dienstleistungs- und Entwicklungsaufträgen gilt eine schriftliche Terminzusage als unverbindlicher Richttermin, es sei denn, der Termin ist ausdrücklich als verbindlich bestätigt worden. Eine vom Käufer abgegebene Bestellung ist bindend. DSD ist berechtigt, dieses Angebot binnen zwei Wochen ab Zugang durch Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen.

Widerruf:

Der Käufer kann seinerseits schriftlich (auch per E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware den Vertrag widerrufen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Der Widerruf ist zu richten an g.steffan[at]dsd.at. Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Audio- oder Videoaufzeichnungen (zum Beispiel CDs, Videocassetten, DVDs) oder Software, die vom Käufer entsiegelt worden ist.

Transportkosten werden nur für die Rücksendung von berechtigt beanstandeten Waren ersetzt. Für die Zusendung von Gegenständen an DSD trägt der Käufer die Gefahr, soweit es sich dabei nicht um die Rücksendung mangelhafter Ware handelt. Die Geltendmachung einer infolge der Ingebrauchnahme der Ware entstandenen Wertminderung behält sich DSD vor.

Preise:

Alle Preise verstehen sich exklusive der jeweils am Auslieferungstag gültigen Umsatzsteuer. Soweit nicht anderes vereinbart ist, ist DSD an die in seinen Angeboten enthaltenen Preise fünfzehn Tage ab Angebotsdatum gebunden.

Anwendbares Recht:

Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.
Erfüllungsort: A-4020 Linz

Eigentumsvorbehalt:

DSD behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren und Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung aller aus der Geschäftsverbindung gegenüber dem Käufer entstandenen oder noch entstehenden Forderungen, gleich welcher Art und welchen Rechtsgrundes, vor. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung der Saldoforderung.

Gewährleistung:

Die Gewährleistungsfrist beträgt für alle von DSD gelieferten Produkte 24 Monate. Sie beginnt mit dem Tag der Ablieferung der Ware an den Käufer. Im Falle von Mängeln des Liefergegenstands, zu denen auch das Fehlen zugesicherter Eigenschaften gehört, ist DSD nach seiner Wahl berechtigt, den fehlerhaften Liefergegenstand nachzubessern oder neu zu liefern. Mehrfache Nachbesserungen sind zulässig. Sofern die Nachbesserung unternommen wird und diese nicht durchführbar ist, ist der Käufer schon jetzt statt dessen mit einer Ersatzlieferung einverstanden. Der Käufer ist bei Fehlschlagen der ersten Nachbesserung oder Ersatzlieferung berechtigt, nach eigener Wahl die Herabsetzung des Kaufpreises oder die Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen. Der Käufer muss DSD offensichtliche Mängel unverzüglich, jedoch spätestens innerhalb von vierzehn Tagen ab Ablieferung, schriftlich mitteilen. Kommt der Käufer dieser Verpflichtung nicht nach, sind Gewährleistungsansprüche wegen offensichtlicher Mängel ausgeschlossen. Der Käufer ist im Falle einer Mängelrüge verpflichtet, die fehlerhafte Ware möglichst in der Originalverpackung, verbunden mit einer genauen Fehlerbeschreibung und einer Kopie der Rechnung, an DSD zurückzusenden. Werden wesentliche Betriebs- oder Wartungsempfehlungen von Seiten DSD nicht befolgt, Änderungen an Waren vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen, so entfällt jegliche Gewährleistung. Die Gewährleistung ist ausschließlich begrenzt auf die Reparatur oder den Austausch der beschädigten Liefergegenstände. Bei Verdacht auf Transportschäden oder auf fehlende Ware ist die Versandverpackung zur Ansicht durch einen Gutachter aufzubewahren.

Haftung und sonstige Schadenersatzansprüche:

Für Schadenersatzansprüche jedweder Art, zum Beispiel aus positiver Vertragsverletzung oder unerlaubter Handlung, haftet DSD nur, wenn ihr bzw. den Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt oder bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Für unverlangt eingesandte Zubehörteile wird keine Haftung übernommen. Gleiches gilt für einen etwaigen Datenbestand, es sei denn, der Käufer hat auf dessen Einsendung ausdrücklich schriftlich hingewiesen. Die Haftung wird insgesamt auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln beschränkt – außer bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei Verletzungen von vertraglichen Hauptpflichten, bei fehlenden zugesicherten Eigenschaften oder bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz.

Aufrechnung:

Der Käufer ist nur berechtigt, mit etwaigen Gegenansprüchen die Aufrechnung zu erklären, soweit diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

Software und Datenträger:

Soweit Programme sowie CDs und DVDs zum Lieferumfang gehören, wird für diese dem Käufer ein einfaches, unbeschränktes Nutzungsrecht eingeräumt, d. h. er darf diese weder kopieren noch anderen zur Nutzung überlassen. Ein mehrfaches Nutzungsrecht bedarf einer besonderen schriftlichen Vereinbarung. Bei Verstoß gegen diese Nutzungsrechte haftet der Käufer in voller Höhe für den daraus entstehenden Schaden.

Teilnichtigkeit:

Sollten einzelne Teile dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder nichtig sein, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksamen oder nichtigen Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die den beabsichtigten wirtschaftlichen Zweck in rechtlich zulässiger Weise möglichst genau erreichen.